Technische Oberflächensysteme & Bautenschutz

§ 1 Geltungsbereich & Allgemeines

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen D90 Lab & Design, Inh. Daniel Wiechelt, Eichenberg 57, 45473 Mülheim an der Ruhr (nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinen Kunden (Verbraucher und Unternehmer).

(2) Das Unternehmen bietet als Mischbetrieb sowohl handwerkliche/industrielle Dienstleistungen (Teil A) als auch digitale Produkte/Software zum Download (Teil B) und Online-Planungshilfen (Teil C) an.

(3) Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Angebot & Vertragsschluss (Dienstleistung)

(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Ausführung zustande.

(2) Mündliche Nebenabreden, Ergänzungen oder Änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

§ 3 Preise & Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen.

(2) Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

(1) Bei Warenlieferungen bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Auftragnehmers.

(2) Bei Bauleistungen, bei denen Material untrennbar mit dem Gebäude verbunden wird (z.B. Bodenbeschichtung), behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, bei Nichtzahlung vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu fordern.

§ 5 Ausführung & Mitwirkungspflichten

(1) Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass die Montagestelle zum vereinbarten Termin frei zugänglich und für die Arbeiten vorbereitet ist (besenrein, frei von Hindernissen).

(2) Strom, Wasser und ggf. erforderliche Gerüste sind, sofern nicht anders vereinbart, bauseits kostenlos zur Verfügung zu stellen.

§ 6 Abnahme

(1) Nach Fertigstellung der Leistung hat der Auftraggeber die Leistung abzunehmen. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden.

(2) Gegenüber Unternehmern gilt die Leistung als abgenommen, wenn der Auftraggeber die Leistung in Benutzung nimmt und nicht innerhalb von 6 Werktagen wesentliche Mängel rügt.

§ 7 Vertragsschluss & Lieferung (Digital)

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

(2) Die Lieferung digitaler Inhalte (z.B. Software, Design-Dateien) erfolgt ausschließlich per Download-Link, der nach vollständigem Zahlungseingang bereitgestellt wird.

§ 8 Nutzungsrechte an digitalen Inhalten

(1) Der Kunde erwirbt mit dem Kauf das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Inhalte für den persönlichen oder internen geschäftlichen Gebrauch zu nutzen.

(2) Eine Weitergabe an Dritte, der Wiederverkauf oder die öffentliche Zugänglichmachung der Dateien ist ausdrücklich untersagt.

§ 9 Haftung & Online-Rechner

(1) Die auf der Website bereitgestellten interaktiven Tools (z.B. „Sicherheits-Check“, „Leiter-Info“) dienen der unverbindlichen Erstorientierung. Die Ergebnisse basieren auf Algorithmen und stellen keine fachplanerische Ingenieurleistung dar.

(2) D90 Lab & Design haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

(3) Eine Haftung für Schäden, die aus Entscheidungen (z.B. falscher Materialkauf) basierend auf den Online-Tools resultieren, ist ausgeschlossen.

§ 10 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei Dienstleistungen richtet sich die Gewährleistung nach VOB/B, sofern vereinbart, ansonsten nach BGB.

§ 11 Gerichtsstand & Anwendbares Recht

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Auftragnehmers (Mülheim an der Ruhr).

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (D90 Lab & Design, Daniel Wiechelt, Eichenberg 57, 45473 Mülheim an der Ruhr, E-Mail: info@d90-design.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Erlöschen: Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat.

Wichtiger Hinweis zum Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (z.B. Software-Downloads, E-Books), wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.